Skip to content

Frankreich – Warum es bei denen einfach nicht läuft

14. November 2013

Wer aufmerksam die Nachrichten verfolgt, bekommt vielleicht hier und da mit, dass am Rande der EURO-Krise und den fies betitelten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien), die allesamt unter den Rettungsschirm mussten, auch Frankreich immer wieder als Krisenkandidat gehandelt wird. Zwar ist Frankreichs Schuldenstand bei weitem nicht auf dem Niveau Griechenlands und es gab auch keine Banken-Implosion wie in Spanien und Verwaltung und Wirtschaft sind auch noch wettbewerbsfähiger als in Griechenland, aber dennoch … die Wachstumsraten sind enorm niedrig, die Arbeitslosigkeit hoch und die Aussichten der nächsten Jahre schlecht.

Was läuft schief in Frankreich? Wie kommt es, dass der ehemals führende Partner der deutsch-französischen Freundschaft und die Grande Nation auch der Europa-Integration seit einigen Jahren, ja vielleicht Jahrzehnten immer weiter abfällt, während Deutschland nebenher volkswirtschaftlich erblüht. Man kann es tatsächlich spüren, dass hier im Land eine gewisse, durch … Perspektivlosigkeit ist ein zu hartes Wort, aber irgendwie … Stillstand verursachte Melancholie herrscht. Ein grautrübes Wabern irgendwie … das ist zumindest mein Eindruck. Francois Holland hatte den großen Wechsel versprochen. Die große Vision, wie Frankreich in Zukunft aussehen soll und hat bisher nicht geliefert. Während Schröder mit allen positiven und negativen Konsequenzen mittels der Agenda 2010 einen, wenn nicht DEN wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, dass es Deutschland zumindest volkswirtschaftlich deutlich besser geht als noch vor 10 Jahren, hat Frankreich beständig an Wettbewerbsfähigkeit verloren.

Tatsächlich erinnert mich Frankreich an die Stimmung in Deutschland von vor 10 Jahren. Der kranke Mann Europas. Reformunfähig. Frankreich wird auch jetzt nachgesagt, dass es die nächste Europa-Krise auslösen wird. Die rechtspopulisten Parteien (Front National unter Marie Le Pen) sind auf dem Vormarsch (Umfragen sehen sie zwischen 25-30 %), insofern ist es vielleicht sogar schlimmer als bei uns vor 10 Jahren.

Das Problem mit Frankreich ist, dass es keine wirklich starke, konkurrenzfähige industrielle Basis (mehr) hat. Die Autobauer Citröen, Peugeot und Renault haben ungefähr die Hälfte ihrer Arbeiterschaft entlassen müssen. Die Franzosen betrachten sich sogar selbst als faul. Die Reindustrialisieurng von Frankreich ist zwar ein erklärtes Ziel Hollandes, ist aber schwieriger zu machen als in Deutschland, denn:

Die Franzosen haben einen ganz entscheidenden Vorteil nicht, den wir in Deutschland als völlig selbstverständlich wahrnehmen und der aber tief in einem der großen Unterschiede unserer beiden Länder wurzelt: Die Sozialpartnerschaft.

Sozialpartnerschaft beschreibt im Wesentlichen nix anderes, als ein kooperatives Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Jeder, der irgendwann mal bissl im Gemeinschaftskunde-Unterricht aufgepasst hat, weiß, dass es eine Reihe von Voraussetzungen geben muss, bevor die Belegschaft in Deutschland unter Führung ihrer jeweiligen Gewerkschaft streiken darf. Tarifverhandlungen, Angebot, Gegenangebot, Scheitern, Warnstreiks, etc. Manchmal hört man auch von von Gerichten verbotenen Streiks. Die grundlegende Idee dahinter ist einfach wie effektiv: Ziel von Arbeitnehmern und Arbeitgebern ist der größtmögliche Erfolg des Unternehmens. Deshalb versuchen Sie, ihre unterschiedlichen Ziele kooperativ zu lösen und gleichzeitig ihre jeweiligen Interessen zu wahren. Deswegen dann Verhandlungsrunden, um zu einem – ganz wichtiges Wort in diesem Text – Konsens zu kommen.

Es ist ein generelles Merkmal deutscher politischer und gesellschaftlicher Kultur, mit Konsens und Kompromiss zu arbeiten (auch wenn man am Stammtisch gern vom faulen Kompromiss redet). Es wird zwar auch erwartet, dass sich Parteien unterscheiden, aber die meisten wollen doch, dass Sie sich nicht wie die Kesselflicker streiten, sondern dann auch irgendwann mal zu anständigen Kompromissen kommen. Stuttgart21 war solange Konflikt, bis es endlich anständig zu Verhandlungen kam, etc. etc. Es gibt viele Beispiele, dass wir eine deutlich konsensorientierte Konfliktkultur haben.

Die Franzosen kennen dieses System nicht oder fast nicht. Die politische Kultur hier ist sehr stark konfliktorientiert. Die Parteien können sich gegenseitig absolut nicht ausstehen (Letzt wurde auf dem Parteitag der Konservativen vorgeschlagen, Hollande doch einfach zu erschießen, man könne seine Fresse nicht mehr sehen, beispielsweise). Das ist zwar auch für französische Verhältnisse zu hart und ein politischer Skandal, aber ich kann selbst mir nicht vorstellen, dass Stanislaw Tillich vorschlägt, doch einfach mal ne Liste mit 40 Sozen zu erstellen, die man jetzt mal über den Jordan schicken sollte. Das würde einen Skandal sondersgleichen auslösen, an Nazi-Zeiten erinnern, der Mann wäre innerhalb einer Woche sämtlichst Amt und Würden beraubt und hätte ne dicke Klage am Hals.

Der französische Politiker ist immernoch im Amt. Die Franzosen streiken eigentlich bei jeder Gelegenheit, die es gibt – auch ein Ausdruck dieser Kultur. Sobald es eine Lohnforderung gibt, wird erstmal gestreikt. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber reden erstmal gar nicht mit- sondern meist immer gegeneinander. Es ist stets ein Kampf, wer gegen wen am meisten rausholen kann, um die Sachfrage oder Produktivitätssteigerung geht es erstmal gar nicht.

Das treibt mitunter so krasse Stilblüten, dass sich die Profilierungssucht einzelner Gewerkschaften sogar gegen die Arbeitnehmerinteressen wenden kann – und umgekehrt gilt dasselbe für Arbeitgeber auch, da fehlt mir das Beispiel im Moment, das bitte einfach immer dazudenken.

Ich glaube, es war ein Sephora-Laden (ne Kosmetikartikel-Kette) im berühmten Kaufhaus La Fayette. Eine Gewerkschaft hat gerichtlich durchgesetzt, dass der Laden jetzt zwei oder drei Stunden eher schließen muss, weil das sonst gegen Arbeitsrecht verstoße. Das Problem ist, dass die jetzt verbotene Öffnungszeit exakt die Zeit war, in welcher der Laden mit Abstand den größten Umsatz mit seinen Kunden verdiente, wodurch natürlich sichere Arbeitsplätze entstehen (ob sie gut bezahlt sind, kann ich nicht sagen). Selbst Mitarbeiter sagten, dass die Gewerkschaften hier ganz klar gegen die Belegschaft gearbeitet haben. Die Gewerkschaften wendeten zwar ein, dass die Mitarbeiter gezwungen wurden, dass zu sagen, aber es offenbart, dass hierzulande nicht gemeinsam daran gearbeitet wird, ein Interessenausgleich zwischen gut gehendem Geschäft und Arbeitnehmerinteressen zu finden, sondern daran, sich gegenseitig aneinander abzuarbeiten.

Die nicht vorhandene Konsenskultur führt auch dazu, dass es keine EInheitsgewerkschaft gibt, die dann die Gewerkschaften beispielsweise gegenüber der Politik vertritt und als einzelner großer Einflussverein auf diese einwirkt (DGB in Deutschland), sondern Hollande muss für seine Reformprojekte mit den verschiedensten (glaube 5 große mindestens) Gewerkschaften gleichzeitig verhandeln. Jede davon will sich profilieren, ihre Pfründe und Besitzstände wahren und das Ganze gibt es nochmal spiegelbildlich auf Arbeitgeberseite.

Das bedeutet, dass sich der französische Präsident trotz seiner in einem früheren Beitrag erläuterten derzeitigen wunderbaren Superpräsidentiellen Stellung (politische Gleichfarbigkeit von Parlamentsmehrheit und Präsidentschaft) in einer Zwickmühle befindet. Seine Untätigkeit lässt ihn genauso sehr an Popularität verlieren, wie es jeder Reformversuch des verkrusteten Systems tut, denn er müsste vielen gesicherten Pfründen Absagen erteilen. Da er Mitglied der PSG ist (Parti socialiste gauche – Linke Sozialisten-Partei), hat er es umso schwerer, da er auch noch die eigenen Anhänger gegen sich hat.

Die Art, wie Gewerkschaften und Arbeitgeber miteinander umgehen und überhaupt die informellen Spielregeln des politischen Systems machen enorme und ganz konkrete Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern aus, die aber in keiner Verfassung festgelegt sind. An diesem Beispiel der mangelnden Sozialpartnerschaft und den jeweiligen Auswirkungen auf Reformfähigkeit des einen Landes (Frankreich) im Vergleich zum anderen Land (Deutschland) kann man das genauso gut sehen, wie an der oben beschriebenen Stilblüte mit Gewerkschaften contra Arbeitnehmerinteressen.

Advertisements

From → Politik

Schreibe einen Kommentar

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: