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billige Her- und Wegreise

Heyho,

einen kleinen Hinweis habe ich noch.

Wer schon immer mal TGV oder sowas fahren wollte: Man kommt, wenn man ungefähr 2 Monate vorher schon bescheid weiß, wann und wie man fahren will, mit Sonderangeboten für 80 € von Paris nach Frankfurt und zurück. Von Frankfurt aus findet sich dann, sei es deutsche Bahn, Bus oder Mitfahrgelegenheit, sicher irgendeine einigermaßen preiswerte Möglichkeit, nach Hause zu kommen.

Es gibt auch Verbindungen nach Stuttgart, Köln, Hamburg oder Augsburg.

Wie gesagt: Wer das früh bucht, kann ziemlich günstig nach Paris und wieder zurück kommen.

http://www.bahn.com/i/view/FRA/fr/prices/europe/apercu_alleo.shtml

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Frankreich – Warum es bei denen einfach nicht läuft

Wer aufmerksam die Nachrichten verfolgt, bekommt vielleicht hier und da mit, dass am Rande der EURO-Krise und den fies betitelten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland, Spanien), die allesamt unter den Rettungsschirm mussten, auch Frankreich immer wieder als Krisenkandidat gehandelt wird. Zwar ist Frankreichs Schuldenstand bei weitem nicht auf dem Niveau Griechenlands und es gab auch keine Banken-Implosion wie in Spanien und Verwaltung und Wirtschaft sind auch noch wettbewerbsfähiger als in Griechenland, aber dennoch … die Wachstumsraten sind enorm niedrig, die Arbeitslosigkeit hoch und die Aussichten der nächsten Jahre schlecht.

Was läuft schief in Frankreich? Wie kommt es, dass der ehemals führende Partner der deutsch-französischen Freundschaft und die Grande Nation auch der Europa-Integration seit einigen Jahren, ja vielleicht Jahrzehnten immer weiter abfällt, während Deutschland nebenher volkswirtschaftlich erblüht. Man kann es tatsächlich spüren, dass hier im Land eine gewisse, durch … Perspektivlosigkeit ist ein zu hartes Wort, aber irgendwie … Stillstand verursachte Melancholie herrscht. Ein grautrübes Wabern irgendwie … das ist zumindest mein Eindruck. Francois Holland hatte den großen Wechsel versprochen. Die große Vision, wie Frankreich in Zukunft aussehen soll und hat bisher nicht geliefert. Während Schröder mit allen positiven und negativen Konsequenzen mittels der Agenda 2010 einen, wenn nicht DEN wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, dass es Deutschland zumindest volkswirtschaftlich deutlich besser geht als noch vor 10 Jahren, hat Frankreich beständig an Wettbewerbsfähigkeit verloren.

Tatsächlich erinnert mich Frankreich an die Stimmung in Deutschland von vor 10 Jahren. Der kranke Mann Europas. Reformunfähig. Frankreich wird auch jetzt nachgesagt, dass es die nächste Europa-Krise auslösen wird. Die rechtspopulisten Parteien (Front National unter Marie Le Pen) sind auf dem Vormarsch (Umfragen sehen sie zwischen 25-30 %), insofern ist es vielleicht sogar schlimmer als bei uns vor 10 Jahren.

Das Problem mit Frankreich ist, dass es keine wirklich starke, konkurrenzfähige industrielle Basis (mehr) hat. Die Autobauer Citröen, Peugeot und Renault haben ungefähr die Hälfte ihrer Arbeiterschaft entlassen müssen. Die Franzosen betrachten sich sogar selbst als faul. Die Reindustrialisieurng von Frankreich ist zwar ein erklärtes Ziel Hollandes, ist aber schwieriger zu machen als in Deutschland, denn:

Die Franzosen haben einen ganz entscheidenden Vorteil nicht, den wir in Deutschland als völlig selbstverständlich wahrnehmen und der aber tief in einem der großen Unterschiede unserer beiden Länder wurzelt: Die Sozialpartnerschaft.

Sozialpartnerschaft beschreibt im Wesentlichen nix anderes, als ein kooperatives Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Jeder, der irgendwann mal bissl im Gemeinschaftskunde-Unterricht aufgepasst hat, weiß, dass es eine Reihe von Voraussetzungen geben muss, bevor die Belegschaft in Deutschland unter Führung ihrer jeweiligen Gewerkschaft streiken darf. Tarifverhandlungen, Angebot, Gegenangebot, Scheitern, Warnstreiks, etc. Manchmal hört man auch von von Gerichten verbotenen Streiks. Die grundlegende Idee dahinter ist einfach wie effektiv: Ziel von Arbeitnehmern und Arbeitgebern ist der größtmögliche Erfolg des Unternehmens. Deshalb versuchen Sie, ihre unterschiedlichen Ziele kooperativ zu lösen und gleichzeitig ihre jeweiligen Interessen zu wahren. Deswegen dann Verhandlungsrunden, um zu einem – ganz wichtiges Wort in diesem Text – Konsens zu kommen.

Es ist ein generelles Merkmal deutscher politischer und gesellschaftlicher Kultur, mit Konsens und Kompromiss zu arbeiten (auch wenn man am Stammtisch gern vom faulen Kompromiss redet). Es wird zwar auch erwartet, dass sich Parteien unterscheiden, aber die meisten wollen doch, dass Sie sich nicht wie die Kesselflicker streiten, sondern dann auch irgendwann mal zu anständigen Kompromissen kommen. Stuttgart21 war solange Konflikt, bis es endlich anständig zu Verhandlungen kam, etc. etc. Es gibt viele Beispiele, dass wir eine deutlich konsensorientierte Konfliktkultur haben.

Die Franzosen kennen dieses System nicht oder fast nicht. Die politische Kultur hier ist sehr stark konfliktorientiert. Die Parteien können sich gegenseitig absolut nicht ausstehen (Letzt wurde auf dem Parteitag der Konservativen vorgeschlagen, Hollande doch einfach zu erschießen, man könne seine Fresse nicht mehr sehen, beispielsweise). Das ist zwar auch für französische Verhältnisse zu hart und ein politischer Skandal, aber ich kann selbst mir nicht vorstellen, dass Stanislaw Tillich vorschlägt, doch einfach mal ne Liste mit 40 Sozen zu erstellen, die man jetzt mal über den Jordan schicken sollte. Das würde einen Skandal sondersgleichen auslösen, an Nazi-Zeiten erinnern, der Mann wäre innerhalb einer Woche sämtlichst Amt und Würden beraubt und hätte ne dicke Klage am Hals.

Der französische Politiker ist immernoch im Amt. Die Franzosen streiken eigentlich bei jeder Gelegenheit, die es gibt – auch ein Ausdruck dieser Kultur. Sobald es eine Lohnforderung gibt, wird erstmal gestreikt. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber reden erstmal gar nicht mit- sondern meist immer gegeneinander. Es ist stets ein Kampf, wer gegen wen am meisten rausholen kann, um die Sachfrage oder Produktivitätssteigerung geht es erstmal gar nicht.

Das treibt mitunter so krasse Stilblüten, dass sich die Profilierungssucht einzelner Gewerkschaften sogar gegen die Arbeitnehmerinteressen wenden kann – und umgekehrt gilt dasselbe für Arbeitgeber auch, da fehlt mir das Beispiel im Moment, das bitte einfach immer dazudenken.

Ich glaube, es war ein Sephora-Laden (ne Kosmetikartikel-Kette) im berühmten Kaufhaus La Fayette. Eine Gewerkschaft hat gerichtlich durchgesetzt, dass der Laden jetzt zwei oder drei Stunden eher schließen muss, weil das sonst gegen Arbeitsrecht verstoße. Das Problem ist, dass die jetzt verbotene Öffnungszeit exakt die Zeit war, in welcher der Laden mit Abstand den größten Umsatz mit seinen Kunden verdiente, wodurch natürlich sichere Arbeitsplätze entstehen (ob sie gut bezahlt sind, kann ich nicht sagen). Selbst Mitarbeiter sagten, dass die Gewerkschaften hier ganz klar gegen die Belegschaft gearbeitet haben. Die Gewerkschaften wendeten zwar ein, dass die Mitarbeiter gezwungen wurden, dass zu sagen, aber es offenbart, dass hierzulande nicht gemeinsam daran gearbeitet wird, ein Interessenausgleich zwischen gut gehendem Geschäft und Arbeitnehmerinteressen zu finden, sondern daran, sich gegenseitig aneinander abzuarbeiten.

Die nicht vorhandene Konsenskultur führt auch dazu, dass es keine EInheitsgewerkschaft gibt, die dann die Gewerkschaften beispielsweise gegenüber der Politik vertritt und als einzelner großer Einflussverein auf diese einwirkt (DGB in Deutschland), sondern Hollande muss für seine Reformprojekte mit den verschiedensten (glaube 5 große mindestens) Gewerkschaften gleichzeitig verhandeln. Jede davon will sich profilieren, ihre Pfründe und Besitzstände wahren und das Ganze gibt es nochmal spiegelbildlich auf Arbeitgeberseite.

Das bedeutet, dass sich der französische Präsident trotz seiner in einem früheren Beitrag erläuterten derzeitigen wunderbaren Superpräsidentiellen Stellung (politische Gleichfarbigkeit von Parlamentsmehrheit und Präsidentschaft) in einer Zwickmühle befindet. Seine Untätigkeit lässt ihn genauso sehr an Popularität verlieren, wie es jeder Reformversuch des verkrusteten Systems tut, denn er müsste vielen gesicherten Pfründen Absagen erteilen. Da er Mitglied der PSG ist (Parti socialiste gauche – Linke Sozialisten-Partei), hat er es umso schwerer, da er auch noch die eigenen Anhänger gegen sich hat.

Die Art, wie Gewerkschaften und Arbeitgeber miteinander umgehen und überhaupt die informellen Spielregeln des politischen Systems machen enorme und ganz konkrete Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern aus, die aber in keiner Verfassung festgelegt sind. An diesem Beispiel der mangelnden Sozialpartnerschaft und den jeweiligen Auswirkungen auf Reformfähigkeit des einen Landes (Frankreich) im Vergleich zum anderen Land (Deutschland) kann man das genauso gut sehen, wie an der oben beschriebenen Stilblüte mit Gewerkschaften contra Arbeitnehmerinteressen.

Zum Thema Volksabstimmungen – Nachtrag

Hi. Zum Thema Volksentscheide und ihre Auswirkungen auf die Demokratie läuft die Medienmaschine jetzt gerade richtig an („Juchhu, wir haben endlich wieder ein Thema und nicht nur die blöden Philippinen!“).

Da darf ich nicht fehlen. Hier noch ein Link-Hinweis mit einigen wie immer ruhig vorgetragenen, überlegten Worten zum Thema Volksentscheid.

Sehr schön der Beweis auf die Beteiligungsquoten im Vergleich zu den Quoten der Wähler des Bundestags, vorgetragen von unserem alten und neuen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU):

Norbert Lammert zum Thema Volksentscheide bei Stuttgart21.

Zum Thema Volksabstimmungen

Soeben erreichte mich eine Mail, die mir Anlass gibt, mich mal zum Thema Volksabstimmungen und ihrer Wirkungsweise auszulassen.

Volksabstimmungen ist eines der Themen, bei denen gerne der ganz große argumentatorische Hammer rausgeholt wird. Eine Demokratie sei schließlich nur dann eine echte Demokratie, wenn die Herrschaft direkt durch das Volk geschehe. Das heißt, dass parlamentarische Demokratie ja eigentlich verkappt sei und insofern: Hammer hier denn überhaupt Demokratie? Eigentlich ja nicht, weil Demokratie gab’s wenn überhaupt im alten Athen … (damals als Frauen noch nicht mitmachen durften sondern nur reiche Männer über 25) – so oder so ähnlich hört man es gern oder liest es auf geistig seichteren Politik-Diskussionsforen oder auf der letzten politisierten Diskussion auf einer Geburtstagsfeier.

Interessant ist dabei nicht nur, wie sehr da viele Dinge und Mechanismen plebiszitärer Instrumente durcheinander gehauen werden und sich der differenzierten Debatte entziehen – das ist nämlich eigentlich überhaupt nicht interessant, weil es meistens Party-Diskussionen sind bei denen es darum geht, sich gefälligst zu profilieren und nicht, irgendwelche Dinge differenziert auseinander zu nehmen – sondern, von wessen politischen Geistes Kind dort die Vorschläge meistens kommen. Die Forderung nach mehr direkter Demokratie findet sich insbesondere im linken Spektrum der deutschen Parteien wieder, also SPD, Grüne und Linke. Auch bei der FDP findet sich ein entsprechender Vorstoß (wäre ja auch noch schöner, wenn eine (ehemals?) liberale Partei sowas nicht drinne stehen hätte). Die CDU ist dagegen traditionell skeptisch. Was das Ganze jetzt aufbricht ist, dass die CSU als Schwesterpartei der CDU hingegen inzwischen dafür ist und damit Angies Christdemokratien alleine dastehen und unter enormen Zugzwang kommen.

Warum jetzt überhaupt so ein Eintrag?

Anlass ist eine Meldung aus den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD. Die Süddeutsche meldet auf ihrem Onlineportal (und alle anderen inzwischen auch), dass in den Koalitionsverhandlungen ernsthaft diskutiert wird, einen „behutsamen Einstieg“ in die Volksabstimmungen zu wagen mit Referenden über verabschiedete Gesetze und Volksentscheide über weitreichende europapolitische Fragen. (Aufnahme neuer Mitgliedsländer, Verlagerung wichtiger Kompetenzen an die EU und finanzielle Leistungen Deutschlands auf EU-Ebene)

Die Arten plebiszitärer Instrumente oder – „Wie man 3 Nashörner mit einem Bagger wegräumt“

Das Zitat hat nichts sinnvolles zu dem hier stehenden beizutragen oder würde sich irgendwie als Überschrift für diesen Teil eignen, aber es hat mir den Tag versüßt, deshalb steht es jetzt da.

Mein lieber Herr Professor Lieblings-Patzelt hat eigentlich zwischen guten und bösen Arten plebiszitärer Instrumente unterschieden. Die ersten sind diejenigen, die quasi vom Volke Richtung Gesetzgeber ausgehen. Darunter fallen vom Volk initiierte Verfassungs- und Gesetzesreferenden sowie alle Arten der Volksgesetzgebung wie beispielsweise Bürgerbegehren oder Bürgerentscheide sowie kassative (etwas kassierende oder aufhebende) Gesetzesreferenden.

Böse sind diejenigen, die vom Parlament an das Volk gegeben werden, damit es darüber abstimmt, ob es das will oder nicht.

Warum ist das böse? Na ja. Die Argumentation kann zweierlei sein: Natürlich wäre es theoretisch denkbar, dass das Parlament die wirklich strittigen Fragen immernoch unter sich ausklüngelt und die populären an die Bevölkerung gibt. Das wird aber in der Realität so eher nicht passieren, denn entgegen der allgemeinen Meinung wollen Politiker nämlich wiedergewählt werden und das würde ein öffentliches Echo hervorrufen, was dem … na sagen wir mal leicht abträglich wäre. Es ist eine theoretisch denkbar, aber allenfalls extrem selten vorkommende Variante, warum es eher nicht so prall ist. Die Kehrseite ist das eigentlich kritikwürdige. Also wenn Parlamentarier, weil ihnen die Abstimmung zu kontrovers ist, lieber die Verantwortung an die Bevölkerung abgeben und sagen: entscheidet ihr das mal. Bei allen negativen Folgen dieser Entscheidung kann man sich dann nämlich immer bequem zurücklehnen und sagen „habt ihr doch selber gemacht.“ Jetzt wird der ein oder andere sagen „na ja, stimmt ja auch“ und offenbart damit vielleicht eine gewisse Naivität, wie man Politik so spielt. Keiner der Abstimmenden wird bei komplexen Gesetzesvorlagen jedes Detail in seiner Mannigfaltigkeit berücksichtigen können. Was der Laie sagen kann, ist, welche Absichten ein Gesetz haben soll. Von den juristischen Finessen kann und muss er keine Ahnung haben. Außerdem wirken auch viele Gesetze ineinander in einer komplexen Gesellschaft. Man kann also allerlei Spiele spielen. Sei es, dass man das Ganze so unüberschaubar macht, dass es auf alle Fälle abgelehnt wird oder sei es, dass man in diesem Gesetzen irgendwas drinne hat, was aber vom Volk in der Abstimmung mit Ja oder Nein so gar nicht beabsichtigt worden ist. Ein Beispiel soll das Ganze klarer machen:

Ein Gesetzespaket über die simple Problematik der Banken- und Finanzmarktregulierung in Europa soll her. Weil die Politiker sich nicht über die Mehrwertsteuer auf Finanzmarktprodukte einigen können (kurz: Finanzmarkttransaktionssteuer), beschließen sie, dass das Volk entscheiden soll. Pro-Argument: Banken an den Kosten der Krise beteiligen, Hektik aus den Märkten nehmen, Blasenbildungen und Übertreibungen vermeiden; Kontra-Argument: Unzweckmäßigkeit des Instrumentes, weil Finanzmarktteilnehmer einfach nach Singapur abhauen. Gut gedacht, schlecht gemacht quasi.

Das Volk entscheidet sich jetzt mal theoretisch den Umfragen entsprechend für eine solche Finanzmarkttransaktionssteuer. Einige Jahre später lahmt die Wirtschaft, die USA und China blühen und die EU kommt nicht vom Fleck. Die Gründe dafür sind komplex, vielschichtig und vielleicht selbst für Experten kaum durchschaubar, aber sagen kann man: „Tja, bei einem solchen Finanzplatz kann halt auch keiner groß investieren, das ist klar, dass das nix wird. Grund war das (fakultative) Gesetzesreferendum und der Volksentscheid über die Finanzmarkttr.-steuer. Klar gibt es auch andere Gründe, aber das war ein wesentlicher. Also sind wir alle gemeinsam schuld.“

Politische Verantwortung versickert somit. Keiner kann mehr klar sagen: Jungs, ihr habt da mist gemacht oder: Mist, das waren ganz klar wir selber. Der Unterschied zu den anderen Dingen ist: Man weiß nicht, wie die Parlamentarier abgestimmt hätten. Keiner kann sagen „Na, da wähl ich halt diesmal CDU, weil die hätten son Mist nicht gemacht, oder halt die Linken oder wen auch immer.“ Parlamentarier und Politiker können sich dann einfach immer, wenn es schwer wird, einen schlanken Fuß machen und sagen: „Soll es doch da Volk entscheiden, die Kartoffel ist mir zu heiß.“

Wenn es allerdings andersherum läuft, also das Parlament erst ein Gesetz beschließt, worüber dann ein Referendum läuft, ob es vom Volk akzeptiert wird oder nicht, werden mit hoher Wahrscheinlichkeit Gesetze verabschiedet, die im Nachhinein mit geringer Wahrscheinlichkeit vom Volk wieder kassiert werden. Außerdem wird es genügend Leute geben, die sich medienwirksam mit dem Gesetz auseinandersetzen (Opposition) und seine eventuellen Schwächen und Fehler aufzeigen. Außerdem zwingt es bei umstrittenen Gesetzen dazu, gute Kommunikationsarbeit zu leisten und die Leute da draußen zu überzeugen. Das alles findet beim ersten Beispiel nicht statt.

Soviel also zu den Typen der Gesetzesreferenden. Referenden, die vom Parlament vor Gesetzesabstimmung an das Volk gegeben werden können: eher schlecht. Referenden, die automatisch nach Gesetzgebung ans Volk gegeben werden und Volksgesetzgebung: eher hilfreich.

So steht’s zumindest in der Patzelt-Bibel. Amen.

Die Bewertung des Vorschlages allgemein

Bisher war’s zwar locker formuliert, aber noch eine rein politikwissenschaftliche Darstellung der Wirkungsweise. Jetzt folgt eher der Part persönliche Meinungsäußerung. Über Volksabstimmungen gibt es zwei grundsätzliche Positionen.

Position 1: Demokratiestärkend weil Volk beteiligend und damit die Lücke und den Abstand zwischen Parlament und Volk verringernd. Dadurch wird die Politik responsiver (=anregbarer) für des Volkes wünsche, weil die Gesetze sonst einfach wieder vom Volk kassiert werden und man kann Systemblockaden auflösen (Stichwort Bildungspolitik beispielsweise). Außerdem ist nur das eine richtige Demokratie! Sonst machen die da oben doch eh bloß, wasse wollen und dann kömmer denen endlich immer, wenn sie nicht spuren, mal auf die Finger klopfen. … in der Schweiz klappt’s doch auch und geht’s denen schlecht? Siehste!

Position 2: Dem würd ich nicht mal meinen Hund anvertrauen und dann das Wohl des Landes? Spinnst du!? Außerdem sind komplexe Sachverhalte nicht einfach mit ein paar Ja und Nein-Stimmen zu beantworten, da will ich lieber Leute, die vielleicht auch ab und zu mal Mist machen, die man dann aber konkret dafür verantwortlich machen und abwählen kann. Das Volk ist mir zu leicht beeinflussbar, zu erregbar und zu launisch. Da kriegen wir dann Todesstrafe und alle sone Scherze. Deren Herren sind dann halt statt Abgeordnete Bertelsmann, Springer, RTL und Co. Da kommt in einem Jahr das raus und im nächsten das. Mein Opa hat immer gesagt: Gefährlich wird’s, wenn die dummen aktiv werden, da sollte man sie nicht noch dazu auffordern.

Und auch wenn beide Positionen von mir etwas überzeichnet worden sind, dürften es die gängigsten Argumente sein, die man so von beiden Positionen hört.

Ich persönlich stehe Volksentscheiden bei vielen Dingen auch eher skeptisch gegenüber. Ich kann nachvollziehen, dass man hier und da gerne Mitspracherecht hätte, man muss aber immer berücksichtigen, dass die anderen halt auch dürfen. Ich habe das Gefühl, dass wir bei uns im Parlament im Moment eine politische Debattenkultur haben, die vernünftig ist. Bei allen Fehlern des parlamentarischen Systems kann ich mir nicht vorstellen, dass die Zustimmung zum demokratischen System größer wird, wenn man diese Form der Referendumsdemokratie stärkt.

Und weil das jetzt etwas vage ist, mach ich’s mal konkret. Ich habe am Anfang geschrieben, dass es interessant ist, aus welchen politischen Lagern der Ruf nach direkter Demokratie so kommt. Jetzt kommt der Punkt: Die Mehrheit tendiert bei Referenden und Volksgesetzgebungs-Prozessen eher zur konservativen Entscheidung. Eigentlich müssten also gerade die Unionsparteien dafür und die linken Lager dagegen sein. Es gibt zwar auch Gegenbeispiele, aber der Volksentscheid in Hamburg über 6 Jahre gemeinsames Lernen in Schulen ist ein schönes Beispiel. Die bürgerlichen haben die Privilegien ihrer Schätzchen in Gefahr gesehen, mit diesem Abschaum von Real- und Hauptschule länger als unbedingt nötig leistungsgefährdend gemeinsam lernen zu müssen und haben das Ganze abgeschmettert.

Ich glaube, dass es möglich ist, die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu verringern, auch ohne ständig alle über alles abstimmen zu lassen. Das man in essentiellen Fragen als Bürger auch die Möglichkeit hat, mitzustimmen, darüber kann man meines erachtens aber reden. Diese Grenzen müssten aber für mich sehr klar abgesteckt sein. Die Budgethoheit über Steuern, uvm. sollte meines Erachtens beispielsweise klar beim Parlament verbleiben.

Die Bewertung des konkreten Vorschlages

Der konkrete Vorschlag der Koalitionsverhandlungen, den finde ich ja in einer spitzbübischen Weise hochinteressant. Also Volksabstimmungen über Europafragen und Gesetzesreferenden über bereits beschlossene Gesetze (die guten plebiszitären Instrumente).

Es gibt das Gegenargument, dass die jetzt nur die Bürger vorschieben wollen, um die EU abzulehnen. Das erscheint mir bei der CSU einigermaßen wahrscheinlich, bei der SPD eher nicht. Es kann auch so kommen, dass sich die Bürger wirklich mit den entsprechenden Gesetzen befassen und dann konkret entscheiden, ob sie das wollen oder nicht. Und wenn die Entscheidung eben gegen die EU ausfällt, ist das eben Demokratie, so wenig mir das persönlich beispielsweise auch gefallen mag.

Das Argument dafür ist, dass die Bürger damit eben wirklich sagen können, was sie wollen und was nicht und damit zwangsläufig auch mehr Kommunikation zwischen dem fernen „Brüssel“ und den EU-Bürgern stattfindet, was auch dringend notwendig ist, will die EU ihre Legitimation zurückgewinnen/behalten.

Das eigentlich witzige ist aber meines Erachtens etwas anderes. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinen letzten Urteilen zum Thema Europa und den ganzen Rettungsschirmen (ESM, EFSF, etc.) mehrfach klar gemacht, dass weitere Verlagerungen von Kompetenzen nach Brüssel den Rahmen des Grundgesetzes sprengen.

Das würde bedeuten, dass man, ja, eine neue Verfassung bräuchte, denn: Das BVerfG meinte, dass bei weiteren Kompetenzverlagerungen die Souveränität Deutschlands berührt sei. Da das aber vom GG nicht gedeckt ist, müsste man sich auf Art. 146 der Verfassung beziehen, in dem geregelt ist. dass das GG dann seine Gültigkeit verliert, wenn sich das deutsche Volk selbst in freier Wahl eine neue Verfassung gibt.

Halten wir also kurz fest: Weitere schwerwiegende Europaentscheidungen benötigen, weil sie die deutsche Souveränität berühren, quasi eine Neuschöpfung des Grundgesetzes nach Artikel 146 GG. Dafür bedarf es einer freien Wahl seitens des deutschen Volkes (zwingend!). In den Koalitionsverhandlungen wird jetzt beschlossen, dass man jetzt mal richtig direkte Demokratie wagen will, weil in wichtigen europapolitischen Fragen in Zukunft das Volk befragt wird. 😀 Also es wäre sowieso notwendig geworden, insofern ist das ne Sache, die entweder der Bundestag beschließt oder das BVerfG, es kommt. Aber es ist ein bisher gut funktionierender und schöner Werbegag für SPD und auch CSU.

Das wirklich neue wären die Gesetzesreferenden auf Bundesebene, die bisher die SPD fordert.

Soweit also meine Gedanken zum Thema.

tl;dr: Das, was die so vorhaben, ist teilweise sowieso zwingend, teilweise ganz ok, weil es ein plebiszitäres Instrument ist, dass die Politik zur besseren Kommunikation mit den Repräsentierten zwingt.

persönliches Update

Abgesehen von meinem heutigen Fahrradpost noch ein kleines persönliches Update. Ich durchlaufe gerade meine zweite, diesmal wesentlich glimpflichere Erkältung hier in Frankreich und habe überhaupt die letzten Wochen leider nicht sehr viel gemacht oder erlebt.

Die deutsche Botschaft Paris hat leider keine Jobangebote für mich und ich muss mal schauen, dass ich irgendwelchen französischen Kindern hier vielleicht Deutsch oder sowas beibringen kann. Das ist die wahrscheinlichste Jobmöglichkeit.

Ansonsten leide ich im Moment darunter, dass die Heizung hier mindestens mal nicht richtig funktioniert, wenn sie überhaupt funktioniert. Das ist inzwischen ab und zu wirklich etwas mehr als unangenehm, es ist schweinekalt. Wenn sich das nicht ändert, werde ich mich in den nächsten tagen mal mit dem französischen Mietrecht auseinandersetzen und mich zum Thema Mietkürzungen schlau machen. Außerdem wird in den nächsten Tagen auch die Entscheidung fallen müssen, ob ich nicht irgendwo nach Paris oder sowas umziehe. Das ist allerdings in allererster Linie eine Geldfrage und dafür muss ich mich auch nochmal kundig machen, wie sich denn sowas aufs CAF (Wohngeld) auswirkt, was ich dann bekomme. Das CAF hat mir außerdem die schöne Überraschung gemacht, nach anderthalb bis zwei Monaten einen Brief zuzuschicken, dass sie noch Unterlagen von mir benötigen … , dankeschön für nix! Die Hälfte dieser Unterlagen kann ich denen gar nicht geben, weil die für mich gar nicht existieren, aber das werde ich denen erst am Dienstag mühsam klar machen können. Wie viel Zeit ich inzwischen damit verbracht habe, hier hin und her zu kutschen um irgendwelche Verwaltungsdinge zu erledigen, kann ich gar nicht mehr sagen.

Oh aber einen hab ich. Vom 30.10. – 3.11. war hier der Salon du Chocolat. Das war ne sehr feine Sache. Im Wesentlichen war es eine Schokoladenmesse, die allerlei Leckereien darbot. Probieren konnte man natürlich auch und auf meine ganz unschuldige Frage bei der Vorverkaufsstelle, ob es denn für Studenten nicht doch Rabatt gäbe, hat die Dame uns kurzerhand den Rabatt für Inhaber irgendeiner Karte gegeben, die wir gar nicht hatten. Das war sehr lieb von ihr ^^.

Was gekauft haben wir auch, nämlich einen Fondant au Chocolat. Das ist im Wesentlichen ein kleiner Schokoladenkuchen mit innen noch flüssiger Schokolade, der einfach mal verboten lecker war. Mit 8 € zwar auch was kostete, aber den Preis definitiv wert war.

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Ansonsten bin ich am 22.12.2013 bis 27.12.2013 in da hood und brauche noch einen Übernachtungsplatz! Heimkehr? Anyone?

Vielen Dank für die geschätzte Aufmerksamkeit und bis zum nächsten Eintrag.

Meine kleine Tour de France

Hallihallo,

heute ein kleiner Eintrag bezüglich meiner geplanten Sommerreise. Sollte sich meine finanzielle Situation irgendwie auch nur einigermaßen entspannen plane ich, nach dem Sommer-Semesterende hier, einen Fahrrad-Sommerurlaub durch Frankreich.

Die Route ist bisher im Wesentlichen so geplant, dass es von Paris aus nach Süden Richtung Mittelmeerküste geht bis nach Montpellier runter (vielleicht über einer Sommertour an der Loire entlang). Von da aus geht es langsam Richtung Westen bis zum großen Teich an den in Frankreich nicht sehr hohen Ausläufern der Pyrennäen entlang und dann hochwärts die Atlantikküste. Je nachdem, wie weit ich komme, geht der Kreisel dann auch hoch bis zum Ärmelkanal, über Holland und die Nordseeküste nach Hamburg und die Elbe runter bis nach Elbflorenz.

Das soweit der Plan. Glücklicherweise bin ich nicht der Erste, der sich mit Fahrradreisen in Frankreich beschäftigt und kann auch im Internet auf eine gewisse Infrastruktur zurückgreifen, die mir bei der Planung hilft.

Los geht das Ganze ungefähr Ende Juni und ich weiß noch nicht so ganz, ob ich direkt aus Paris starte, wäre aber natürlich die erste Idee. Ich könnte dann direkt die erste Nacht vielleicht bei Marie (Marcignac) pennen 😉

Geplant ist eigentlich, mit möglichst wenig Geld über die Runden zu kommen. Allerdings ist in Frankreich wildcampen verboten (genau wie in Deutschland). Wenn man allerdings ein Privatgrundstück findet und der Besitzer es erlaubt, kann man es machen. (Bauernhöfe)

Frankreich ist außerhalb Paris‘ nicht sehr dicht besiedelt. Das Land ist ein gutes Stück größer als Deutschland, wobei jedoch 1/6 der Bevölkerung allein in Paris und direkter Umgebung lebt. Dementsprechend ist der Rest des Landes eher ländlich mit Gegenden, wo Dörfer schon mal 20-30 km auseinanderliegen (was immerhin ein kompletter Tagesfußmarsch mit Gepäck wäre).

Situation Verkehr und Übernachtung

Auf der Seite http://www.radreise-wiki.de findet man eigentlich alles, was man so finden muss. Frankreich hat einige schöne Radwege, die allerdings hauptsächlich aus Straßen zu bestehen scheinen, die einfach aufgrund der Landflucht wenig befahren sind – was mir recht sein soll. Einige Eurovelo-Radwege scheint es auch zu geben, die aber in der Mehrheit noch nicht fertig gestellt sind. Bei den Unterkünften scheint es ein Netz von >500 Leuten zu geben, die quasi kostenlos Radwanderreisenden eine Unterkunft bieten. Wie man diesem Netzwerk beitritt und davon profitiert oder wie dicht es ist, kann ich allerdings noch nicht sagen.

Verpflegung

Der bisher schwierigste Part. Während ich plane, mit Ein-Mann-Zelt, Schlafsack und Isomatte und paar Klamotten irgendwie durchzukommen, weiß ich ehrlich gesagt nicht, wie ich das mit der Verpflegung bisher mache, weil ab und zu mal was warmes ja auch ganz hübsch sein soll. Ich hab nämlich gehört, dass es selbst im Sommer regnen kann. Viel mit mir rumschleppen kann ich nicht, weil es mir dafür am Platz mangelt und ich neben den bereits beschriebenen Dingen ja auch noch irgendwie Fahrrad-Werkzeug brauche. Ich muss mir diesbezüglich noch was einfallen lassen. Aber da es andere Leute ja auch immer wieder hinbekommen, wird es ja irgendwie gehen.

Planung Wege

Der Plan ist, sich vorher nen Plan zu machen und vielleicht noch ne größere Karte von Frankreich mitzunehmen, aber das sollte dann reichen. Mit den Französischkenntnissen, die ich bis dahin habe, kann man ja im Zweifelsfall auch einfach fragen. Pro Tag denke ich, dass ich so ungefähr 60-80 km zurücklegen will. Das klingt für den ein oder anderen vielleicht viel, ist es aber nicht. Bei ner Durchschnittsgeschwindigkeit von 15-20 km/h sind das ungefähr 4 h/Tag. Wenn man im Zelt und draußen schläft, wird man ja auch früh wach, besonders im Sommer.

Wie soll so ein typischer Tag also aussehen? Na ja. Aufstehen, zusammen packen, die frische Morgenluft schnuppern und leicht fröstelnd aufs Rad steigen und erstmal ein paar Kilometer zum aufwärmen machen. Danach vielleicht bissl was frühstücken und trinken und dann die entsprechende Kilometeranzahl bis zum nächsten Ziel schrubben. Das sollte im Regelfall bis Mittags über die Bühne gehen. Am Ziel erstmal Mittag essen. Wenn einem das Ziel gefällt und es da was zu sehen gibt, kann man sich das dann anschauen und den Rest des Tages genießen oder vielleicht gibt es ja auch shcöne Ziele abseits der Wege, wo man mal bissl hinradeln muss, was einem aber für den nächsten Tag nix bringt. Das kann man dann alles am Nachmittag machen, irgendwann Abendbrot, Popo eincremen falls er vom vielen Radeln weh tut und dann ab in die Heia. Nächster Tag, nächste Etappe.

So ungefähr stelle ich mir das vor. Ich hab mal Google kalkulieren lassen wie lang die Strecke Paris-Montpellier-Atlantik-Nordküste-Niederlande-Hamburg-Dresden ungefähr wäre und komme auf 3.444 km und einer Angabe von 200 Stunden. (Google rechnet also auch mit ungefähr 17 km/h) Das wären bei durchschnittlich 70 km/Tag 50 Reisetage mit dem Fahrrad. Das lässt mir immernoch über einen Monat Reservezeit von Ende Juni bis Anfang Oktober Zeit um Regentage, Fahrradpannen, Gegenwind oder Tourismus abzudecken. (Kalkuliert von Ende Juni + 50 Tage = zweite Augusthälfte macht über einen Monat bis Ende Oktober) Vor allen Dingen bleibt somit die Hoffnung, dass ich bei den Atlantikstränden nur bedingt die Tourismusschwemme des August mitnehme, denn: In Frankreich ist der August quasi der arbeitsfreie Monat für das gesamte Volk. Da passiert quasi nix im ganzen Land, denn das Land ist am Strand. Wenn ich aber nur die letzten 20 Tage = 1400 km im August verbringe, dann sind die hauptsächlich im Norden und außerhalb Frankreichs (Belgien, Niederlande, Deutschland) angesiedelt.

Warum erzähl ich euch das überhaupt?

Na ja, ich habe ja schon den ein oder anderen angefragt, ob er Bock hätte, sich im Sommer an sowas zu beteiligen. Bissl durch Frankreich radeln und so. Aus der letzten Ostsee-erfahrung weiß ich: Manchmal suckts und manchmal isses total cool. Auf jeden Fall weiß man aber auch nach Jahren immer noch, wo man langgefahren ist.

Einige Interessenten gab es ja und das ist jetzt quasi die Bestätigung, dass ich das immernoch im Auge habe, durchzuziehen. Ich weiß nicht, wie man sich irgendwann unterwegs begegnen sollte oder kann, aber es ist sicherlich irgendwie möglich. Es kann aber sein, dass man mal 1-2 Tage auf jemanden warten muss. Irgendwas kann ja immer dazwischen kommen. Wer aber Bock hat, einen Teil der Strecke mitzufahren (Mittelmeer soll ja schön sein), der ist gern gesehen. Voraussetzung ist ein funktionierendes Fahrrad, bissl Kleingeld und ne körperliche Fitness für 60-80 km Fahrrad/Tag. (Achtung! So lange Fahrrad fahren ist für das werte Hinterteil ne ziemliche Gewöhnungssache. Ein harter Sattel eignet sich besser und nachdem man das bissl trainiert hat, gibt’s da auch keine viehischen Schmerzen mehr. Guter Sattel sollte es aber sein und man sollte sich am besten vielleicht schon vor der Reise bissl dran gewöhnt haben, sonst könnte’s unangenehm werden.)

Das erstmal von dieser Idee. Ideen, Anregungen und Anmeldungen bitte immer gern.

Nochmalige Umstellung

Ich bin ja auch neu im Metier und hab deshalb gedacht, so ne Gliederung mit ner tollen Gebrauchsanweisung würde wahnsinnig toll und strukturiert sein.

 

Aber sich dann jedesmal durchzuklicken, was jetzt neu ist und so erschien mir dann doch irgendwie blöde. Und so viele miteinander verbandelte Artikel in kurzer Reihenfolge schreibe ich offensichtlich nicht.

Deswegen gibt’s ab jetzt wieder die letzten Artikel auf der Startseite. Die Kategorien bleiben der Übersicht halber aber bestehen, falls man mal was sucht oder sowas.